Für den geplanten Hochwasserschutz an der Alb ist ein wichtiger Schritt geschafft: Der Planfeststellungsbeschluss für das interkommunale Großprojekt liegt vor. Damit ist der Bau rechtlich abgesichert. Ettlingen und Karlsruhe wollen gemeinsam Schutz vor einem sogenannten 100-jährlichen Hochwasser schaffen.
Eine Delegation des Landratsamts Karlsruhe übergab den Beschluss am Donnerstag an Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Ettlingen sowie des Tiefbauamts Karlsruhe. Für weitere Verfahrensbeteiligte wird das Dokument separat per Post zugestellt.
Auch die Öffentlichkeit und weitere Betroffene können den Beschluss einsehen. Er wird ab dem 11. August zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt. Mit dem Ende dieser Auslegungsfrist gilt der Beschluss als zugestellt. Anschließend läuft eine einmonatige Klagefrist. Wird innerhalb dieser Frist keine Klage eingereicht, wird der Planfeststellungsbeschluss bestandskräftig. Details zur Auslegung werden in der ortsüblichen Bekanntmachung im Amtsblatt veröffentlicht.
Die Stadt Ettlingen weist darauf hin, dass eine frühere Angabe zum Ablauf des Verfahrens korrigiert wurde: Ab dem 11. August beginnt zunächst die zweiwöchige Auslegungsfrist. Erst danach schließt sich die einmonatige Klagefrist an.
Mit dem vorliegenden Beschluss können nun die Ausschreibungen für die Bauarbeiten starten. Bereits ausgeschrieben ist die Hetzelbachbrücke. Sie ist Teil der geplanten Verlegung des Hetzelbachs und soll außerdem die Zufahrt zum späteren Baufeld ermöglichen. Der offizielle Baustart ist für den Herbst mit einem symbolischen Spatenstich vorgesehen. Im kommenden Winter soll zudem der Erlengraben umgesetzt werden.
Ein Planfeststellungsbeschluss bündelt bei umfangreichen Vorhaben zahlreiche Einzelgenehmigungen und berücksichtigt dabei sowohl öffentliche Interessen als auch private Rechte. Das Projekt ist in mehrfacher Hinsicht besonders: Ettlingen und Karlsruhe arbeiten beim Hochwasserschutz interkommunal zusammen, zudem wird ein Teil der Maßnahmen in einem Naturschutzgebiet umgesetzt.
Die Gesamtinvestition beläuft sich auf 64,31 Millionen Euro. Förderfähig sind rund 55 Millionen Euro. Das Land Baden-Württemberg kann davon bis zu 70 Prozent übernehmen. Die verbleibenden Baukosten teilen sich Ettlingen und Karlsruhe im Verhältnis 70 zu 30. Für Ettlingen ergibt sich daraus voraussichtlich ein Eigenanteil von rund 16 Millionen Euro.
Dem stehen mögliche Schäden in dreistelliger Millionenhöhe gegenüber, die ein 100-jährliches Hochwasser in Ettlingen verursachen könnte. Das Verfahren läuft bereits seit 2008. In dieser Zeit habe es immer wieder kritische Hochwassersituationen gegeben, wurde bei der Übergabe des Beschlusses betont. Auch beim jüngsten Starkregen in Karlsruhe sei die Stadt letztlich glimpflich davongekommen. Da die Zugrichtung von Gewitterzellen weiterhin kaum vorhersehbar sei, bleibe ein leistungsfähiger Hochwasserschutz besonders wichtig.
Die Verantwortlichen würdigten die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Städten, dem Landratsamt und den verschiedenen Fachdisziplinen. Nun hoffen alle Beteiligten auf eine zügige Umsetzung des Großprojekts.
